Wie gefährlich sind die Ermittlungen gegen Kino.to für die Nutzer?

Hinweis: Dieser Blogeintrag erschien ursprünglich bei der Sendung mit dem Internet als Online-Begleitung zur Sendung vom 20. Juni 2011:

Kino.to war eine Seite, auf der jedermann und jede Frau ganz einfach aktuelle Kinofilme und Serien anschauen konnte – ohne etwas dafür zu bezahlen. Das hielten, wohl auch verständlicherweise, viele für ein attraktives Angebot – zuletzt war sogar die Rede von mehreren Millionen Nutzern pro Tag. Das Problem dabei ist nur: Es ist natürlich illegal, einfach so aktuelle Kinofilme ins Netz zu stellen. Genau deshalb hat nun auch die Kriminalpolizei eine Razzia bei Kino.to durchgeführt. Server und Computer wurden beschlagnahmt, und Mitarbeiter verhaftet. Ihnen werden grobe Verstöße gegen das Urheberrecht vorgeworfen. An dieser Stelle soll geklärt, wie gefährlich diese Ermittlungen für die Nutzer der Seite sind, und ob es wirklich illegal ist, sich Kinofilme auf derartigen Streamingseiten anzusehen.

„Die Kriminalpolizei weist auf folgendes hin: Die Domain zur von Ihnen ausgewählten Webseite wurde wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen geschlossen. Mehrere Betreiber von KINO.TO wurden festgenommen. Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder vertrieben haben, müssen mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen.“

So steht es derzeit auf der Seite Kino.to – seitdem die Kriminalpolizei bei den Betreibern der Plattform eine Razzia durchgeführt hat. Dass es nicht vollkommen legal sein kann, einfach so im Kino mit der Heimkamera einen Blockbuster abzufilmen, und ihn anschließend ins Netz zu stellen, ist wohl den meisten klar. Doch beim reinen Anschauen solcher Inhalte fühlen sich die meisten sicher – obwohl sie sich damit in einer rechtlichen Grauzone bewegen.

Streams von Kinofilmen im Netz – eine rechtliche Grauzone

Im Urheberrechtsgesetz steht zwar, dass Streaming grundsätzlich erst einmal legal ist. An dieser Stelle gibt es jedoch eine Einschränkung: Das übertragene Material darf nicht rechtswidrig sein, also zum Beispiel keine Raubkopie. So ist der Fall theoretisch also eigentlich klar: Raubkopien anschauen ist illegal. In der Praxis ist es jedoch schwer nachzuweisen, dass jemand einen Stream angeschaut hat.

Professor Thomas Hoeren lehrt an der Universität Münster am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, und erklärt, warum selbst nach einer gerichtlichen Entscheidung die Frage legal oder illegal nicht geklärt wäre.

„Bei Kino.to werden wir Leute haben, die Hunderte von Filmen gesehen haben. Wir wissen auch von Leuten, die Kino.to schlichtweg als Fläche genommen haben, um Filme richtig fest zu kopieren. Das sind alles unterschiedliche Fallkonstellationen, sodass es strategisch gar nichts bringt, mit Präzedenzfällen zu kommen. “

Die einzelnen Fälle sind dementsprechend so unterschiedlich, dass keiner allgemein sagen kann, ob die Nutzung von Kino.to und Co. legal oder illegal ist.

Strafrechtliche Verfolgung der Nutzer unwahrscheinlich

Die GVU, die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen,hat nach der Razzia jedoch genau das gefordert: Ein Präzedenzfall solle geschaffen werden, damit man die Frage nach der Legalität ein für alle Mal klären könne. Experten wie Professor Hoeren geben allerdings Entwarnung für die Nutzer. Eine strafrechtliche Verfolgung von einzelnen Websitebesuchern sei extrem unwahrscheinlich.

„ Auf die Nutzer kommt da eigentlich nichts zu, denn der Punkt ist: Erstmal muss man überhaupt erwischt werden. Dass man überhaupt auf der Seite war, heißt ja nicht, dass man irgendetwas gesehen hat – denn man kann ja auch so darauf gewesen sein. Das Zweite ist: Es ist auch gar nicht klar, was Kino.to überhaupt mitgespeichert hat, ob da überhaupt IP-Adressen vorrätig sind. Und darüber hinaus gibt es natürlich auch bei den klassischen Accessprovidern eine Pflicht, gesammelte Daten spätestens nach 7 Tagen zu löschen, sodass eigentlich die Datenspuren von solchen Vorgängen nicht mehr existieren. “

Zudem hätten die Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft gar keine Zeit und auch kein Interesse, einzelne Nutzer zu verfolgen. Auch die GVU ziele wohl eher darauf ab, den Usern ein bisschen Angst zu machen. Sie sollten in Zukunft nicht mehr ganz so unbefangen sein beim Aufrufen solch dubioser Angebote.

Offen bleibt hingegen die Frage, wie es im Netz mit den Streamingseiten weitergehen wird. Wahrscheinlich ist, dass die Wirkung der Polizeiaktion gegen Kino.to auf der Seite der Kriminellen, die die Filme online stellen, verpuffen wird. Professor Hoeren ist sich sicher, dass der Effekt auf solche Plattformen nicht groß sein wird.

„Das Internet ist einmal dafür gemacht worden, dass es einen russischen Atomkrieg übersteht – und das tut es tatsächlich auch. Das heißt, wenn man einmal Kino.to geschlossen hat, entstehen in den nächsten Tagen dreißig neue Kino.tos. Deshalb: Es wird nicht viel helfen. Wir wissen auch von Seiten, wo man sogar noch größere Angebote hat als bei Kino.to – zum Beispiel in Russland. […] Das heißt also, dass sich das Grundsatzproblem damit nicht lösen lassen wird.“

Fazit ist nun letztlich: Ob das Benutzen von Streamingdiensten wie Kino.to legal ist, wird sich nicht abschließend klären lassen. Sicher ist jedoch, dass im aktuellen Fall wohl keine Nutzer belangt werden – weil der Aufwand zu groß ist, und weil sich die Nutzung nicht einwandfrei nachweisen lässt.