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NRW-Streit: Videoüberwachung in Taxis?


Dauerhafte Videoüberwachung – ein sinnvoller Schutz der Fahrer_innen? Foto © Martin Gapa / pixelio.de

Videoüberwachung in allen Taxis in Düsseldorf und NRW – damit wollen die Taxibetreiber ihre Fahrer_innen besser vor Übergriffen durch Fahrgäste schützen und die Aufklärung solcher Vorfälle erleichtern. Klar, dass das nicht nur auf Gegenliebe stößt.

Die Thematik und der Streit darum waren einer der Schwerpunkte gestern Morgen bei Antenne Düsseldorf. Für die zwei Programm- und mehrere Nachrichtenstücke habe ich mit den beiden Düsseldorfer Taxibetreibern Rheintaxi und Düsseldorf Taxi telefoniert, und außerdem mit dem Landesdatenschutzbeauftragten in NRW, Ulrich Lepper, gesprochen.

Hier zum Einstieg ins Thema das Kollegengespräch von 7.07 Uhr am 22.12.2011 auf Antenne Düsseldorf, in dem ich mit Morgenmoderatorin Tanja Marschal über die Details und Argumente des Streits gesprochen habe.

Die Diskussion ist aber nicht nur ein Düsseldorfer Thema, sondern findet momentan für ganz NRW statt. Aufmerksam wurde unser CvD nämlich auf den Streit durch eine DPA-Meldung, die den Vorsitzenden des Taxi-Verbands NRW mit der Forderung nach einer dauerhaften Videoüberwachung in Taxis zitierte.

Doch noch einmal ganz von vorne: Wie kommen die Datenschützer und Taxibetreiber eigentlich auf die Idee einer Videoüberwachung in Taxis? Hintergrund ist ein Feldversuch in Bremen, bei dem der Einsatz von Videoüberwachung laut Taxi-Verband NRW die Anzahl der Übergriffe auf fast Null senken konnte – und fanden doch Angriffe auf Fahrer_innen statt, dann wurden sie schnell aufgeklärt. Klingt alles nach deutlichen Argumenten für eine 24-Stunden-Videoüberwachung in Taxis – wenn die Daten nach kurzer Zeit automatisch wieder gelöscht würden und nur die Behörden im Falle eines Übergriffs darauf Zugriff hätten.

Doch natürlich sind die Einwände der Datenschützer im Düsseldorfer Kreis ebenfalls nicht von der Hand zu weisen. Schließlich entstünde so eine große Anzahl von Videodaten zumeist unbescholtener Bürger. An dieser Stelle kam von Taxibetreiberseite das beinahe klassische Argument: Wer nichts Schlimmes tut, hat doch auch nichts zu verbergen!

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